24. Mai 2018

HBCD-haltige EPS-Dämmstoffabfälle sind kein gefährlicher Abfall

Viele Unternehmen und Handwerker sind trotz der neuen Abfallverordnung (POP-Abfall-ÜberwV) verunsichert und kennen die inzwischen wieder deutlich vereinfachten Möglichkeiten reibungsloser Entsorgung von EPS-Abfällen nicht (EPS: expandiertes Polystyrol, meist Styropor genannt). Hier gibt es die Klarstellung und Informationen zum aktuellen Stand.

Nach Bundesratsbeschluss vom Juli 2017 sind HBCD-haltige EPS-Abfälle nicht als gefährlicher Abfall eingestuft und lassen sich beispielsweise in Müll-verbrennungsanlagen entsorgen und verwerten. Durch die Rückkehr zur alten Verfahrensweise, ergänzt durch eine angepasste Dokumentationspflicht, können also etablierte Wege der Verwertung bei gleichzeitig sicherer Ausschleusung und Zerstörung des POP-Stoffs HBCD wieder genutzt werden. „Als AG EHDA empfehlen wir den Vertretern von Bundes- und Landesbehörden, Gemeinden, Berufsgenossenschaften, Entsorgungsunternehmen und den (Fach)-Medien ihre Publikationen und Internetseiten an die aktuelle Gesetzeslage anzupassen,“ so Serena Klein, Pressesprecherin beim Industrieverband Hartschaum (IVH), einem der Gründungsmitglieder der Aktionsgemeinschaft für eine sichere und fachgerechte Entsorgung von HBCD-haltigen Dämmstoffabfällen (AG EHDA). Detailinformationen hierzu gibt es auf der Homepage
www.agehda.de sowie auf behördlichen Internetseiten (z.B.: https://www.gesetze-im-internet.de/pop-abfall-_berwv/BJNR264410017.html)

Vorgeschichte: Änderung der Abfallverzeichnis-Verordnung

Von Oktober bis Dezember 2016 wurden HBCD-haltige Dämmstoffabfälle zur besseren Nachverfolgung und sicheren Ausschleusung des sogenannten POP-Stoffs HBCD in Deutschland als gefährlicher Abfall klassifiziert. Diese geänderte Einstufung, zusammen mit der ohnehin hohen Auslastung von Müllverbrennungsanlagen, führte in vielen Teilen Deutschlands zu einem Entsorgungsengpass für das Material.

Um die Entsorgungssituation kurzfristig zu entschärfen, hatte der Gesetzgeber mit einer Änderung der Abfallverzeichnis-Verordnung die Einstufung HBCD-haltiger Abfälle als gefährlicher Abfall befristet bis zum 31.12.2017 ausgesetzt. Am 07.07.2017 beschloss der Bundesrat dann die „Verordnung zur Überwachung von nicht gefährlichen Abfällen mit persistenten organischen Schadstoffen (POP) und zur Änderung der Abfallverzeichnis-Verordnung“: Dämmstoffabfälle mit dem Flammschutzmittel Hexabromcyclododecan (HBCD) werden nicht als gefährlicher Abfall eingestuft. Allerdings unterliegt die Entsorgung HBCD-haltiger Dämmstoffabfälle einer Dokumentationspflicht und es gilt neben einem Getrenntsammlungsgebot auch ein Vermischungsverbot mit anderem Bauschutt. In der Praxis regeln die Bundesländer die Umsetzung indivduell, Auskunft geben die jeweiligen Entsorgungsbetriebe. Die Verordnung wurde im Bundesgesetzblatt veröffentlicht und ist seit dem 01.08.2017 in Kraft.

Jahrzehntelang im Einsatz

Nach wie vor besteht keine Gefahr für Mensch und Umwelt durch HBCD in Polystyrol-Dämmstoffen. Auch die energetische Verwertung HBCD-haltiger Dämmstoffabfälle in Müllverbrennungsanlagen und gemischt mit anderen Abfällen ist ein jahrzehntelang bewährter, für Mensch und Umwelt sicherer und zudem wirtschaftlicher Prozess. Das Flammschutzmittel HBCD wird in Müllverbrennunganlagen, die die üblichen Sicherheits- und Umwelt-anforderungen einhalten, vollständig vernichtet. Seit 2015 haben alle deutschen Hersteller von Polystyrol-Dämmstoffplatten auf das neue, für die Umwelt unbedenkliche Flammschutzmittel Polymer-FR umgestellt.

Über die Aktionsgemeinschaft

Die Aktionsgemeinschaft für eine sichere und fachgerechte Entsorgung von HBCD-haltigen Dämmstoff-Abfällen (AG EHDA) besteht aus 19 Unternehmen und Verbänden aus Handwerk und Fachhandel sowie der Bau-, Dämmstoff-, Entsorgungs-, und Kunststoffbranche. Die Beteiligten treten für eine sichere, umweltverträgliche, dauerhafte, praxistaugliche und wirtschaftliche Lösung für die Entsorgung von HBCD-haltigen Dämmstoffabfällen ein. Sie engagieren sich für einen fachlichen Austausch mit politischen Entscheidungsträgern und bieten für die künftige Umsetzung ihre Gesprächsbereitschaft und Unterstützung an. Informationen zu den Mitgliedern sowie zu Positionen, Studien und weiteren Materialien stehen unter www.Entsorgung-HBCD.de oder www.agehda.de zur Verfügung.